Es geht um Ihr geistiges Eigentum.

27.09.2024 Landshut/ Hamburg - Die 10. Zivilkammer des Landgericht Hamburg hat heute ihr Urteil im Prozess Robert Kneschke gegen den LAION e.V. verkündet. Die Klage unseres Mandanten auf Unterlassung der Vervielfältigung seiner Fotografie wurde abgewiesen. Streitpunkt zwischen den Parteien war die Frage, ob der Beklagte zum Zwecke der Erstellung eines KI-Trainingsdatensatzes die urheberrechtlich geschützte Fotografie unseres Mandanten herunterladen und vervielfältigen darf.

Der AI-Act ist zum August 2024 in Deutschland in Kraft getreten und gibt hinsichtlich der konkreten Folgen für Anbieter und Nutzer von KI-Systemen noch das ein oder andere Rätsel auf. Sicher ist, dass sich gerade der Bildermarkt aufgrund der Neuerungen im Umgang mit KI-generierten Bildern vorbereiten und möglichst frühzeitig auf die neuen Anforderungen des AI-Act reagieren muss.

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 08.02.2024 (20 U 56/23) über die Frage entschieden, ob es erlaubt ist, eine Fototapete abzufotografieren und die Bilder davon ins Internet zu stellen. Die Beklagte nutzte Innenraumaufnahmen eines von ihr betriebenen Hotels auf ihrer Webseite und verschiedenen Hotelbuchungsportalen, auf denen zwei verschiedene Motive einer Fototapete zu sehen sind.

Künstliche Intelligenz (KI) und deren Anwendungen in der Fotografie gewinnen mehr und mehr an Bedeutung. Doch neben den Möglichkeiten entstehen auch Herausforderungen, insbesondere im Bereich des Urheberrechts. Gerade Fotograf*innen sind direkt betroffen, wenn ihre Werke ohne ihre Erlaubnis für das Training von KI-Datensätzen genutzt werden. Zum Online Talk mit Sebastian Deubelli, Mitglied des Vorstands der Sektion Kunst, Markt und Recht, am 10. September 2024 ab 19:00 Uhr, lädt die Sektion herzlich ein.

Am 25. Juli 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall I ZR 143/23 entschieden, dass Unternehmen mit einer durchschnittlichen Sternebewertung werben dürfen, ohne die Bewertungen nach einzelnen Sterneklassen aufzuschlüsseln. Das Gericht stellte klar, dass eine solche Aufschlüsselung nicht als wesentliche Information im Sinne von § 5a Abs. 1 UWG betrachtet wird​.

Wir freuen uns, dass Rechtsanwalt Sebastian Deubelli als Referent beim aktuellen Webinar des Bundesverbandes professioneller Bildanbieter (BVPA) zum Thema "Urheberrechtsverletzung beim Erstellen von KI-Datensätzen" mitwirkt. In diesem Webinar beleuchten wir die rechtlichen Herausforderungen und Implikationen, die sich aus der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken für das Training von KI-Systemen ergeben.

Sie haben eine kreative Leistung erbracht und Ihr Kunde zahlt die Rechnung nicht? Wir haben hier ein paar Tipps und Kniffe, die gerade im kreativen Umfeld helfen können Ihrer offenen Forderung mehr Nachdruck zu verleihen. Wer sich gerne gegen Forderungsausfälle absichern möchte, lässt am besten direkt bei der Auftragsannahme Sorgfalt walten und steckt gemeinsam mit dem Kunden die Eckpunkte der Leistung ab.

Der Anlass für diesen Artikel ist ein Klageverfahren, welches wiraktuell für einen Videografen führen. Dieser hat eine Hochzeit videografisch begleitet und sollte insgesamt eine feste Anzahl von Videos abliefern. Nachdem es über Art und Umfang der geschuldeten Leistungen Differenzen gab, schwenkte die Auftraggeberin um und verlangten die Herausgabe sämtlicher Rohdaten. 

Wir freuen uns, dass die FAZ in der Printausgabe als auch auf www.faz.net über das Klageverfahren unseres Mandanten gegen den LAION e.V. berichtet und auch Rechtsanwalt Sebastian Deubelli zu Wort gekommen ist.

Als Anwaltskanzlei für Markenrecht in Landshut möchten wir Ihnen heute eine detaillierte Anleitung zur Anmeldung einer bundesweiten Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an die Hand geben. Der Schutz Ihrer Marke ist ein entscheidender Faktor für den langfristigen Erfolg Ihres Unternehmens. Eine Marke bietet nicht nur Schutz vor Nachahmung, sondern stärkt auch Ihre Position im Markt. Im Folgenden erklären wir Ihnen den gesamten Prozess der Markenanmeldung und geben Ihnen Tipps, wie Sie typische Fehler vermeiden können.

Der EU AI Act wurde entwickelt, um den Binnenmarkt zu stärken und vertrauenswürdige KI zu fördern, während er gleichzeitig den Schutz der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Das Gesetz klassifiziert KI-Systeme nach Risikostufen und knüpft hieran Verbote und Auflagen für Unternehmen aller Größen.

Wir sind überwältigt von der Resonanz, die wir bei unserer diesjährigen Masterclass auf der OMR 2024 erfahren durften. Es war eine Ehre und Freude, unsere Erfahrungen und Erkenntnisse mit so vielen engagierten und interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern teilen zu können.Unser Thema „Raus aus der Grauzone – Klarheit in der digitalen Marketingwelt“ scheint genau den Nerv der Zeit getroffen zu haben. Die Zahl und Qualität der Fragen während der Session haben uns gezeigt, wie relevant und dringlich die rechtlichen Themen im Zusammenhang mit KI in unserer digitalen Welt sind.

In der zunehmend digitalisierten Geschäftswelt stehen Unternehmen vor der Herausforderung, neue Technologien effektiv zu integrieren. Ein aktuelles Urteil des Stadtgerichts Prag wirft ein neues Licht auf die rechtlichen Aspekte der Nutzung künstlicher Intelligenz (KI), insbesondere im Bereich des Urheberrechts. Dieser Fall unterstreicht die Notwendigkeit für Unternehmen, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verstehen, bevor sie KI-Tools wie DALL-E von OpenAI einsetzen. Die Entscheidung, dass ein von KI generiertes Werk nicht urheberrechtlich geschützt werden kann, da es nicht von einer natürlichen Person erstellt wurde, ist richtungsweisend. Unternehmen, die planen, KI für die Erstellung von Inhalten zu nutzen, sollten sich dieser Rechtsprechung bewusst sein. In diesem Blogpost erörtern wir, wie diese Entscheidung die Verwendung von KI in Ihrem Unternehmen beeinflussen könnte und welche Schritte Sie unternehmen sollten, um rechtliche Risiken zu minimieren.

In diesem Blogpost erhalten Sie aktuelle Informationen zu unserem Verfahren gegen den LAION e.V. vor dem Landgericht Hamburg.

Mithilfe einer Opt-out Klausel können sich Rechteinhaber und Lizenznehmer effektiv gegen KI Data Crawling von online vorgehalteten Werken schützen. Wie das geht erklärte Fachanwalt Sebastian Deubelli im PICTAtalk: "Opt-out: Abwehr gegen KI Data Crawling". Für SLD IP war Fachanwalt und KI-Rechtsexperten Sebastian Deubelli vor Ort und informierte zum Thema „Opt-out: Abwehr gegen KI Data Crawling“.

Der Deutsche Fotorat begrüßt den Vorstoß, die komplexe Materie vor ein deutsches Gericht zu bringen. Das Verfahren sendet ein wichtiges Signal an Kreative, die derzeit keine Möglichkeit haben, die Entwicklung der KI-Werkzeuge mitzubestimmen oder am Erfolg der Generatoren zu partizipieren, die mit Hilfe ihrer Werke entstanden sind.

Bereits in einer unserer letzten Folgen hatten wir uns mit den Nutzungsbedingungen von OpenAI beschäftigt. In der aktuellen Folge haben wir uns die Nutzungsbedingungen des beliebten KI Tools Midjourney angesehen und für Euch herausgefunden, was es dort zu beachten gibt.

Unser KI - Rechtsexperte und Fachanwalt Sebastian Deubelli wird am 07.05.2024 gemeinsam mit dem KI-Experten Sebastian Moritz (Electricsheep) eine Masterclass auf dem OMR Festival in Hamburg halten.

Wir freuen uns, dass die ZEIT in der Printausgabe als auch auf ZEIT ONLINE über das Klageverfahren unseres Mandanten gegen den LAION e.V. berichtet und der Fall, der bislang vordergründig im Ausland Beachtung gefunden hat, auch von den deutschen Medien aufgegegriffen wurde.

Auch wenn die Pandemie und ihre Begleiterscheinungen mittlerweile ein wenig in den Hintergrund gerückt sein mag, beschäftigt sie die Juristen nach wie vor. Die ersten Urteile hinsichtlich der Verpflichtung von Auftraggebern zur Zahlung von Foto-Honoraren trotz abgesagter Shootings liegen vor und zwischenzeitlich hat auch der BGH festgestellt, dass unter bestimmten Umständen Honorare zu zahlen sind, obwohl Shootings pandemiebedingt nicht zustande gekommen sind. 

Im Webinar am 14. März 2024 werfen wir gemeinsam mit dem BVPA einen Blick auf Handlungsoptionen bei Bildrechtsverletzungen im Internet oder auf gewerblichen Social Media-Konten. Referent Rechtsanwalt Sebastian Deubelli kommentiert praxisnah und stellt aktuelle Urteile vor.

Sie sind ratlos, wie Sie die Nutzung von KI smart und rechtssicher gestalten können? Wir helfen Ihnen dabei!

Am 18.04.2024 findet der diesjährige PICTADAY in Berlin statt. Sebastian Deubelli wird auch dieses Jahr mit einem PICTATALK vertreten sein und zu gesetzlichem Ausgangspunkt, Voraussetzungen und dem praktischen Umgang mit Opt-Out-Klauseln für Bildanbieter und Bildnutzer sprechen.

Heute möchten wir über ein entscheidendes Thema sprechen, das oft übersehen wird – die Nutzungsbedingungen von OpenAI-Produkten. Ganz gleich, ob man ChatGPT, Sora, DALL-E oder andere KI-Tools verwendet, es ist von wesentlicher Bedeutung zu verstehen, wie und wofür man diese Produkte nutzen kann. Wie bei jeder Plattform, über die man Content verschiedenster Form beziehen kann, müssen aber auch die Nutzungsbedingungen des Anbieters ausführlich studiert werden.

In diesem Artikel befassen wir uns eingehend mit den Bereichen des geistigen Eigentums, die für Sie relevant sind, falls Sie künstliche Intelligenz in Ihrem Unternehmen einsetzen möchten. Für die Nutzbarkeit von KI-erzeugten oder KI-unterstützten Inhalten sind zwei Punkte hinsichtlich der Nutzbarkeit in der Unternehmenspraxis maßgeblich. Zum einen stellt sich die Frage nach der Schutzfähigkeit von KI-erzeugten Werken und zum anderen muss eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter unter die Lupe genommen werden.

Sebastian Deubelli wird am 18.03.2024 auf der diesjährigen bpp Convention in Framkfurt am Main neben weiteren hochkarätigen Speakerinnen und Speakerin zum Thema AI-Generated Imaging sprechen.

In dieser Folge behandeln wir die Frage, ob Urheber verpflichtet sind, ihre Rohdaten an Auftraggeber herauszugeben. Der Anlass ist ein laufendes Klageverfahren, bei dem unsere Kanzlei einen Videografen vertritt, der nach Uneinigkeiten über die geschuldeten Leistungen bezüglich der Erstellung eines Hochzeitsvideos verklagt wurde, sämtliche Rohdaten an die Auftraggeberin herauszugeben.

KI-Bildgeneratoren werden in der Regel mit maschinellen Lernverfahren trainiert, insbesondere mit neuronalen Netzen. Hierbei wird ein großer Datensatz mit Bildern verwendet, um das Modell zu trainieren. Die Erstellung dieses Datensatzes dürfte nach deutscher Rechtslage im Moment der einzige Anknüpfungspunkt für Urheber*innen sein, um gegen die Verwendung Ihrer Werke zu Trainingszwecken vorzugehen.

Die Marke stellt auch abseits der Eintragung im Register einen wertvollen Unternehmensvermögenswert dar. Im Laufe der Zeit entwickeln sich Unternehmen weiter, sodass häufig auch die Markenzeichen angepasst werden müssen. Doch das Rebranding birgt aus markenrechtlicher Sicht erhebliche Risiken, die neben der zeitgemäßen Ausgestaltung unbedingt berücksichtigt werden müssen.  

Dass Fotografien und Grafiken nicht ohne Zustimmung der Urheber*innen übernommen werden dürften, sollte sich herumgesprochen haben. Doch was ist, wenn ein visuelles Werk nachgestellt wird? Das Oberlandesgericht München hat in einem von uns geführten Berufungsverfahren (29 U 256/22) die Entscheidung des Landgericht München I (42 O 5148/20) teilweise aufgehoben und unserem Mandanten Schutz für das Motiv einer schwebenden Wohnzimmerlandschaft zugesprochen.

Wir haben Rechtsanwalt Sebastian Deubelli für einen Vortrag nach Dänemark geschickt.

Das Thema künstliche Intelligenz (KI) ist omnipräsent. Generative KI und datenbasierte Automatisierung erobern derzeit auch die professionelle Bildbranche im Sturm. Mehr und mehr Bildagenturen experimentieren mit KI-Systemen oder vertreiben bereits künstlich erstellte visuelle Inhalte. Einige bieten sogar selbst KI-Anwendungen zur Bildkreation an. Andere wiederum möchten ihre Werke vor ungebetenem Data Mining zu KI-Trainingszwecken schützen. Doch wie steht es eigentlich um Rechtslage?

Gemeinsam mit Rechtsanwältin Kerstin Bäcker durfte Rechtsanwalt Sebastian Deubelli für die 60-Jahre-Jubiläumsausgabe der W&V die 20 wichtigsten Fragen zu Urheberrecht & Co. bei der Nutzung von KI-Tools beantworten.

Wir verlosen 2x2 3-Tages-Tickets für die Creative Content Conference sowie die PHOTOPIA in Hamburg.

Wir freuen uns, gemeinsam mit unseren Kollegen von SLD & Partner das 6. Online Gespräch der Sektion Kunst, Markt und Recht der DGPh gestalten und das Thema der steuerlichen Behanldung von Schenkungen im Fotobereich beleuchten zu dürfen.

Das Landgericht Köln hatte sich unlängst mit der Frage zu beschäftigen, ob der Vermieter einer Ferienwohnung diese mit Bildern der darin befindlichen (rechtmäßig gekauften) Foto-Tapete auf seiner eigenen Homepage und in diversen Buchungsportalen anbieten darf oder ob es sich bei der so erfolgten Online Darstellung der Motive der Foto-Tapete um eine Urheberrechtsverletzung handelt. 

Die aktuelle Folge des KI verstehen Podcast stellt unter Erwähnung des von unserer Kanzlei geführten Verfahrens vor dem LG Hamburg die Auswirkungen der aktuellen Trainingspraxis generativer KI aus Sicht der Urheber*innen sowie die Motive hinter unserem Verfahren sehr treffend dar und ist gerade für Nicht-Jurist*innen ein guter Einstieg, um sich mit dem Thema Urheberrecht und KI - gerade im Bereich der Nutzung von Trainingsdaten - zu befassen.

Logo-Design mit KI-Tools? Neben einer eine ordentlichen Markenrecherche für neue Logos sollten Sie auch als Inhaber bestehender Markenrechte in Erfahrung bringen, ob an Ihren Logos trainiert wird und gegebenenfalls die Löschung Ihrer Marken aus den Trainingsdaten veranlassen.

Am 25. Juli nahm die Arbeitsgruppe für künstliche Intelligenz und der Vorstand der CEPIC an einem exklusiven Informationswebinar von Rechtsanwalt Sebastian Deubelli zum Fall Robert Kneschke gegen LAION teil.

In dieser Podcastfolge gehen wir umfassend die rechtliche Betrachtung von KI-generiertem Content ein und erklären, welche Rechte bei der Nutzung von Texten, Bildern, Videos, usw. zu beachten sind und wie sich dies auf das Nutzungsverhalten von Unternehmen auswirken sollte.

Im Rahmen der diesjährigen PHOTOPIA Hamburg findet vom 22. - 24.09.2023 die Creative Content Conference statt, die sich als die führende Konferenz für professionelle Fotograf*innen und Content Creators in Deutschland versteht.

Wir durften das Team des Y-Kollektiv bei einer Reportage über Missstände im Model-Business unterstützen und haben uns dafür mit einem Agenturvertrag beschäftigt, der unserer Meinung nach die Models unangemessen benachteiligt und damit vor Gericht wohl nicht in allen Punkten standhalten würde.

Ein häufiges Thema bei der Verwendung von Stock-Bildern ist die Frage ob und wo eine Urhebernennung zu erfolgen hat. Diese stellt sich in der Regel jedoch eher den Verwendern von Stock-Bildern und hat weniger Auswirkungen auf die Seite der Fotografen.  

KI-generierte Portraits können das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen, wenn sie einer realen Person zum Verwechseln ähnlich sehen. Nach §22 KUG benötigt man in diesem Fall die Einwilligung der abgebildeten Person, und der Unterlassungsanspruch gilt auch bei zufälligen Übereinstimmungen.

Im aktuellen Podcast-Interview spreche ich mit Eberhard Schuy darüber, ob er in der aktuellen technischen Entwicklung der KI-Bildgeneratoren wirklich die Apokalypse für Berufsfotografinnen und Berufsfotografen oder nicht auch eine Chance sieht, sich weiter zu entwickeln und weiterhin auch gut bezahlte Leistung für seine Kunden zu erbringen.

Am 26.04.2023 veranstalten wir gemeinsam mit picturemaxx ein weiteres Webinar zum Thema KI im Bildermarkt und beleuchten dabei praxisnah die aktuellen Anwendungsmöglichkeiten für KI-Bilder.

Mit unseren internen Schulungen liefern wir unseren Mandanten einen echten Mehrwert und steigern insbesondere das Bewusstsein für rechtliche Themen im Alltag. Danbeben zeigen wir auch die nötigen Maßnahmen auf, damit die Identifizierung und Behandlung von rechtlichen Themen eigenständig und ohne ständigen Kontakt zur Anwaltskanzlei erfolgen kann.

Am 30.03.2023 findet in der alten Kongresshalle München der diesjährige PICTAday statt, auf dem traditionell Bildanbieter sowie andere Dienstleister und Bildeinkäufer (Verlage, Werbeagenturen, Grafikdesigner, Unternehmenskommunikation) zusammenfinden. Auch SLD IP wird dort vertreten sein.

Getty Images hat vor dem High Court of Justice in London eine Klage gegen Stability AI eingereicht. Wieso das Ganze und was dieses Verfahren für Auswirkungne auf den Bildermarkt haben könnte, erfahrt Ihr in der aktuellen Podcastfolge.

Das Landgericht München I hatte sich in einem von uns geführten Fall mit der Frage zu beschäftigen, ob eine politische Partei ein Bild unseres Mandanten ohne Nutzungsrecht nutzen darf, um einen auf dem Bild dargestellten Künstler zu diffamieren. Hierbei war insbesondere auf den noch wenig von der Rechtsprechung behandelten Pastiche einzugehen.

Es hat gefühlt eine Ewigkeit gedauert, aber mir liegt nun endlich das erste Urteil für einen meiner Mandanten vor, das sich mit der Frage befasst, ob ein Hochzeitsfotograf eine erhaltene Anzahlung zurückzahlen muss, wenn das Hochzeitsshooting vom Brautpaar abgesagt und daher nicht durchgeführt wird.  

Die Möglichkeiten Bilder über Text-zu-Bild-Generatoren zu erzeugen, werden besser und besser. Aus rechtlicher Sicht scheint die Diskussion sich auf die Frage der Rechtmäßigkeit des Data-Mining eingeschossen zu haben (der wir uns in einer anderen Podcastfolge widman werden). Die aktuelle Folge des kreativ[ge]recht Podcast beschäftigt sich allerdings mit einer Anderen Frage. Was kann ich rechtlich eigentlich mit KI-generierten Bildern anfangen?

In unserem Webinar am 03.02.2023 befassen wir uns mit der Nutzbarkeit von künstlich erzeugten Bildern im Verlagswesen.

Wie kann man sich als Unternehmen oder Selbsständige*r gegen anonyme Bewertungen auf einem Portal wehren? Dieses Thema gewinnt zunehmend an Bedeutung und ist omnipräsent, sodass sich hiermit auch der BGH kürzlich befassen musste und die einst uneinheitliche Rechtsprechung reformiert hat.

Mit der Einführung des neuen § 32d UrhG hat der Gesetzgeber abermals versucht, die Position von Urhebern zu stärken. Ob dies gelingt, zeigt sich dieses Jahr.

Musik ist in Deutschland nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt. Bislang konnten sich auch Unternehmen hinsichtlich der direkt über Instagram angebotenen Musik (vermutlich) guten Gewissens auf die Meta-Musik-Richtlinien verlassen. Doch nun hat Meta die kommerzielle Nutzung der angebotenen Musik ausdrücklich ausgeschlossen. Welche Auswirkungen das hat, beleuchten wir uns unserem neuen Blogpost.