Einführung

Als Anwaltskanzlei für Markenrecht in Landshut möchten wir Ihnen heute eine detaillierte Anleitung zur Anmeldung einer bundesweiten Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an die Hand geben. Der Schutz Ihrer Marke ist ein entscheidender Faktor für den langfristigen Erfolg Ihres Unternehmens. Eine Marke bietet nicht nur Schutz vor Nachahmung, sondern stärkt auch Ihre Position im Markt. Im Folgenden erklären wir Ihnen den gesamten Prozess der Markenanmeldung und geben Ihnen Tipps, wie Sie typische Fehler vermeiden können.

1. Vor der Anmeldung: Recherche und Vorbereitung

Markenrecherche

Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie eine umfassende Markenrecherche durchführen. Dies ist wichtig, um sicherzustellen, dass Ihre Marke oder ein verwechslungsfähiges Kennzeichen nicht bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Dafür stehen Ihnen folgende Tools zur Verfügung:

• DPMAregister: Die offizielle Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts.
• EUIPO eSearch: Die Datenbank des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für europäische Marken.
• WIPO Global Brand Database: Internationale Markenrecherche.

 

Markenstrategie

Überlegen Sie sich, welche Art von Marke Sie anmelden möchten. Es gibt verschiedene Arten von Marken, wie Wortmarken, Bildmarken oder kombinierte Wort-/Bildmarken. Definieren Sie Ihre Markenstrategie und stellen Sie sicher, dass Ihre Marke einzigartig und leicht erkennbar ist.

2. Die Anmeldung der Marke

Schritt 1: Antragsformular ausfüllen

Besuchen Sie die Webseite des DPMA und laden Sie das Antragsformular herunter oder füllen Sie es online aus. Geben Sie dabei alle erforderlichen Informationen an, wie:

• Name und Anschrift des Anmelders: Ihre persönlichen oder geschäftlichen Kontaktdaten.
• Darstellung der Marke: Verwenden Sie eine klare Darstellung Ihrer Marke.
• Waren- und Dienstleistungsklassen: Geben Sie an, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Nutzen Sie dafür die Klassifikation nach Nizza.

 

Schritt 2: Einreichung des Antrags

Reichen Sie den ausgefüllten Antrag beim DPMA ein. Dies kann online, per Post oder persönlich erfolgen. Bewahren Sie die Empfangsbestätigung gut auf, da sie als Nachweis für die Einreichung dient.

Schritt 3: Anmeldegebühren zahlen

Nach der Antragseinreichung müssen Sie die Anmeldegebühren bezahlen. Die Gebühren können je nach Umfang der Anmeldung variieren. Stellen Sie sicher, dass Sie die Zahlung rechtzeitig vornehmen, um Verzögerungen oder gar die Zurückweisung des Antrages zu vermeiden.

3. Nach der Anmeldung: Prüfungsverfahren und Markeneintragung

Prüfung durch das DPMA

Das DPMA prüft Ihren Antrag auf formale Mängel und bestehende Schutzhindernisse. Dazu gehört die Überprüfung, ob Ihre Marke gegen bestehende Rechte verstößt oder ob sie ausreichende Unterscheidungskraft besitzt.

Veröffentlichung und Widerspruchsfrist

Nach erfolgreicher Prüfung wird Ihre Marke im Markenblatt veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, in der Dritte gegen die Eintragung Widerspruch einlegen können. Wenn kein Widerspruch eingelegt wird, wird Ihre Marke eingetragen.

Eintragung und Schutzdauer

Nach Ablauf der Widerspruchsfrist wird Ihre Marke ins Markenregister eingetragen. Der Markenschutz gilt ab dem Anmeldetag und erstreckt sich zunächst über zehn Jahre. Die Schutzdauer kann unbegrenzt um jeweils zehn Jahre verlängert werden.

Fazit

Die Anmeldung einer Marke ist ein komplexer Prozess, der sorgfältige Vorbereitung und präzise Durchführung erfordert. Als erfahrene Kanzlei  für Markenrecht in Landshut stehen wir Ihnen bei Bedarf zur Seite und helfe Ihnen, typische Fehler zu vermeiden. Schützen Sie Ihre Marke und damit Ihr Unternehmen.

SLD IP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Wir sind eine auf das Recht des geistigen Eigentums spezialisierte Kanzlei in Landshut und bieten Kreativen, Agenturen und Unternehmen Lösungen zu allen rechtlichen Fragestellungen in diesem Bereich.

Unsere Expertinnen und Experten stehen Ihnen insbesondere im Bereich Markenrecht zur Seite und unterstützen Sie von der Markenrecherche und Markenanmeldung bis hin zur Überwachung Ihrer Marke auf neu angemeldete ähnliche Zeichen und die darauffolgende Durchsetzung Ihrer Markenrechte – außergerichtlich wie gerichtlich.

Kontaktieren Sie uns für eine individuelle Beratung und Unterstützung, gerne auch in unseren zentral gelegenen Kanzleiräumen in der Altstadt in Landshut.