Case Study Rechte-Checkup

Bei unseren rechtlichen Checkups nehmen wir die bestehenden rechtlichen Prozesse unserer Mandanten genau unter die Lupe. Nach der Bestandsaufnahme und anschließender Analyse begleiten wir die nächsten Schritte. Dazu arbeiten wir die Risiken und Chancen heraus und geben konkrete Empfehlungen zur Verbesserung rechtlicher Prozesse. Sie erhalten damit die Möglichkeit, strategische Entscheidungen auf der Basis einer fundierten Einschätzung zu treffen.

Case Study

1. Herausforderung

Ein international tätiges Unternehmen (Konzernstruktur) hatte Unsicherheiten ausgemacht, was den Einkauf visueller Medien und die dazugehörige gesellschaftsübergreifende Rechteverwaltung ausmacht. Inhalte wurden teilweise von verschiedenen Instanzen lizenziert, sodass auch die Nutzungsbedingungen nicht einheitlich waren.

Dies hatte beim Einsatz der Inhalte zur Folge, dass die Mitarbeiter*innen sich nicht sicher sein konnten, welche einzelnen Rechte und Pflichten mit dem konkreten Inhalt verknüpft waren. Damit stand das Risiko von Rechtsverletzungen und die Frage, wie man dieses ausräumen oder minimieren könnte, im Raum.

2. Ziele und Vorgaben

Die Vorgabe war die Erstellung einer Dokumentation der aktuellen Nutzungsrechtesituation, jeweils bezogen auf die einzelnen Gesellschaften des Konzerns. Hierfür galt es, die einzelnen Nutzungsrechtevereinbarungen der wesentlichen Lizenzgeber zu prüfen und in einer Übersicht die Gemeinsamkeiten und Unterschiede übersichtlich zusammenzustellen.

Anhand dieser Aufstellung sollte eine Empfehlung erarbeitet werden, mit welchen Lizenzgebern man künftig aus rechtlicher Sicht idealerweise zusammenarbeiten könnte, um eine möglichst große Übereinstimmung der eingeräumten Nutzungsrechte zu erhalten. Lizenzgeber, deren Bedingungen all zu sehr von den übrigen abwichen, sollten explizit eliminiert werden.

Schließlich sollte das Nutzungsverhalten durch Prüfung der einzelnen Kanäle der Gesellschaften, in denen die lizenzierten Inhalte Verwendung fanden, geprüft und dokumentiert werden. Etwaige Unterlizenzierungen oder Rechtsverstöße sollten dokumentiert und insbesondere auf dahinterstehende Muster in der Verwendung der Inhalte geprüft werden.

3. Durchführung

Nach einem ersten Online-Meeting mit den jeweils Verantwortlichen der einzelnen Gesellschaften erhielten wir die Login-Daten zu den genutzten Lizenzgebern und einen Einblick in die jeweilige interne Rechteverwaltung. So konnten wir die im Meeting geklärten wichtigsten Punkte nahezu eigenständig und mit sehr wenig Rückfragen prüfen und eine detaillierte Aufstellung erarbeiten.

Die Gesellschaften erhielten eine Dokumentation

  • der einzelnen Lizenzquellen
  • der wesentlichen Einschränkungen der dort eingeräumten Nutzungsrechte
  • des tatsächlichen Nutzungsverhaltens
  • der evtl. bestehenden Missverhältnisse zwischen Nutzung und Nutzungsbedingungen, welche zu Rechtsverletzungen führen konnten

Schließlich erfolgte eine abschließende Empfehlung, welche der genutzten Lizenzgeber hinsichtlich der Nutzungsrechte am besten zum tatsächlichen Nutzungsverhalten passten. Dies ermöglichte die strategische Entscheidung, auf den ein oder anderen Nutzungsrechtegeber zu verzichten, anstatt in vielen unterschiedlichen Gesellschaften die Mitarbeiter*innen umfassend zu schulen und das Nutzungsverhalten auf alle bestehenden Lizenzgeber anzupassen.

Die Reduzierung der Lizenzquellen war hier der vorzugswürdige Weg, da die Fehleranfälligkeit damit in der Zukunft massiv eingeschränkt werden konnte.

4. Ergebnis

Wir stehen weiterhin ständig mit dem Unternehmen in Kontakt. Bislang ist uns kein einziger Fall einer Rechtsverletzung im Zusammenhang der Verwendung der geprüften Inhalte zugetragen worden und die rechtlichen Fragen im laufenden Prozess sind minimal. Die Lizenzrechte passen nun besser zum tatsächlichen Nutzungsumfang, sodass die Chancen weiterer Rechtsverletzungen minimal sein dürften.


 

Sie sind auch an einem unserer Rechte-Checkups interessiert?

 

Mögliche Themen

  • Check der Verlässlichkeit und Fehleranfälligkeit Ihrer Verwaltung von geistigem Eigentum Dritter (Bilder, Videos, Texte, Grafiken, Designs, Softwaren etc.)
  • Check Ihres des Schutzkonzeptes hinsichtlich Ihres eigenen geistigen Eigentums in Form von Marken- Urheber- und Wettbewerbsrecht
  • Check Ihrer Unternehmensbewertungen auf potentielle Rechtsverstöße und die damit verbundene Möglichkeit einer raschen Entfernung
  • Check Ihrer Vertragslage (AGB, Rahmenverträge, Datenschutztexte, etc.)
  • Check Ihrer gesamten Website auf potentielle Abmahn-Risiken

 

Angebot / Individualisierung

Gerne nehmen wir Ihre rechtliche Prozesse auf einmal unter die Lupe. Sie haben abweichende Anforderungen hinsichtlich Inhalt und/oder Umfang oder sind unschlüssig, ob unsere Checkups zu Ihnen passen?

Dann schreiben Sie gerne einfach eine E-Mail an kanzlei@sld-ip.com oder sichern sich hier direkt einen kostenfreies Vorgespräch: